Seit einigen Wochen steht der Haushaltplan 2021 im Fokus der Politik in Dormagen. Da am 10. Februar der Sportausschuss tagt, haben wir beantragt, mehr Informationen zu den konkreten Zielen und Maßnahmen des Sportservice zu erhalten. Aktuell wird eher grob umschrieben, was getan werden soll. Für eine richtige Erfolgsmessung und etwaige Nachsteuerungen, muss aus unserer Sicht jedoch sehr konkret beschrieben werden, welche Ziele mit welchen Maßnahmen und welchem finanziellen Einsatz erzielt werden sollen. Weiterlesen
Autor: Zentrumsfraktion
Zahl der Woche (KW 03): 50.000 Insolvenzen im deutschen Einzelhandel?
In einem Zeitungsartikel schlägt der Präsident des Handelsverbands Deutschland Alarm: Durch die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und die Probleme bei der Zuteilung von staatlichen Hilfen droht vielen Unternehmen die Insolvenz, viele Arbeitsplätze sind dadurch automatisch akut gefährdet. In Dormagen sollte mehr für die hier ansässigen Unternehmen und die damit verbundenen Jobs getan werden!
PM: Zentrum bittet Kommunalaufsicht um Überprüfung der jüngsten Dringlichkeitsbeschlüsse
Die Zentrumsfraktion hat den Landrat um eine kommunalaufsichtliche Überprüfung gebeten. Konkret geht es um fünf gleichartige Dringlichkeitsbeschlüsse des Eigenbetriebes der Stadt Dormagen, die alle am 07. Januar 2021 gefasst wurden. Kritikpunkte sind erhebliche zeitliche Versäumnisse der Verwaltung, die Aufsplittung in Einzelaufträge und die kurzen Fristen, die zudem um die Weihnachtstage herum im Raum standen. Hierzu gab es bereits von vielen politischen Parteien bereits erhebliche Kritik.
Zahl der Woche (KW 02): Kosten für den Hausbau in Dormagen sind binnen 6 Jahren um 75% gestiegen
Für immer mehr Menschen in Dormagen ist der Traum vom Eigenheim zu einem unrealistischen Wunsch geworden – die Preise sind jüngst massiv gestiegen. Die politisch Verantwortlichen müssen die Menschen in Dormagen endlich hinreichend unterstützen und die Verdrängungseffekte durch den Zuzug aus Städten abmildern.
Antrag: Holzrahmenbau statt Metallcontainer – Zentrum beantragt Prüfung der nachhaltigen Lösung für Schulen
Die Schulen in Dormagen kämpfen seit langem mit Kapazitätsproblemen. Das Zentrum hat bereits 2020 einen Vorschlag eingebracht, der die Situation sehr schnell und vor allen Dingen deutlich kostengünstiger und ökologisch nachhaltiger verbessern könnte als dies mit den Metallcontainern möglich ist, die bisher zum Einsatz kommen.
PM: Erneut wird mit Dringlichkeitsbeschlüssen am Stadtrat vorbei regiert
Kurz vor Jahresende sollten in Dormagen abermals politische Fakten mit Dringlichkeitsbeschlüssen geschaffen werden. Obwohl die Themen unlängst bekannt waren, wurden sie nicht in die zuständigen Gremien eingebracht; so gab es erst kurz vorher noch eine Sitzung für den Eigenbetrieb. Das Zentrum kritisiert das Vorgehen, zumal bei den Themen Baukatastrophen und Schulen in Dormagen eine größere Sorgfalt als in der teuren Vergangenheit angebracht wäre.
PM: Zentrum beantragt Prüfung der Verkehrs- & Parksituation auf der Johannesstr. in Delrath
Die Johannesstraße in Delrath ist immer mehr zum Nadelöhr geworden. Täglich kommt es zu Rückstaus, im Kurvenbereich ist der Verkehr schwer einsehbar, die Pünktlichkeit der Busse wird beeinträchtigt und die Situation gefährdet zudem das zügige Durchkommen von Einsatzfahrzeugen, etwa von der Feuerwehr.
Wie sehr das Thema die Anwohner beschäftigt, zeigen intensive Diskussion auch auf Social Media-Kanälen. Das Zentrum hat beantragt, dass die Stadt die Situation genau überprüft und geeignete Maßnahmen einleitet, wobei die Notwendigkeit hinreichender Parkmöglichkeiten mit berücksichtigt werden muss.
Eine Idee für unsere Ortsteile ohne Nahversorger: Lebensmittelschließfächer für Gohr & Straberg
Die Dormagener Ortsteile Straberg und Gohr haben schon lange keine Nahversorger mehr. Der nötige Einkauf wird so für Menschen ohne Auto und Ältere zum Problem, es mindert die Lebensqualität in den betroffenen Dörfern und führt zugleich zu mehr Individualverkehr in andere Ortsteile. Wir haben uns nochmals mit dem Thema beschäftigt und sind dabei auf eine Methode gestoßen, die anderenorts schon länger etabliert, also bereits erprobt ist. Hier werden Bestellungen in Schließfächer geliefert, die dann jederzeit lokal abgeholt werden können.
Wir vom Zentrum wollen diesen Lösungsansatz prüfen lassen und dabei die BürgerInnen in den Entscheidungsprozess mit einbeziehen.
PM: Nahversorgung durch Lebensmittelschließfächer in Ortsteilen ohne Läden wie Gohr und Straberg verbessern
Einige Ortsteile in Dormagen haben schon lange keine Nahversorger mehr. Der nötige Einkauf wird so für Menschen ohne Auto und Ältere zum Problem, es mindert die Lebensqualität in den betroffenen Dörfern und führt zugleich zu mehr Individualverkehr in andere Ortsteile. Um die Lage zu verbessern, schlägt das Zentrum Lebensmittelschließfächer vor. Diese Methode ist anderenorts schon etabliert, also bereits erprobt. Die BürgerInnen sollen in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden.
Antrag: Überprüfung der Parksituation auf der Johannesstraße in Delrath und Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung
Die Johannesstraße in Delrath ist immer mehr zum Nadelöhr geworden. Täglich kommt es zu Rückstaus, im Kurvenbereich ist der Verkehr schwer einsehbar, die Pünktlichkeit der Busse wird beeinträchtigt und die Situation gefährdet zudem das zügige Durchkommen von Einsatzfahrzeugen, etwa von der Feuerwehr.
Daher hat das Zentrum beantragt, dass die Stadt die Situation genau überprüft und geeignete Maßnahmen einleitet, wobei die Notwendigkeit hinreichender Parkmöglichkeiten mit berücksichtigt werden muss.