Statt ernste, hausgemachte Probleme endlich anzugehen, etwa die Kostenexplosion und Steuerverschwendung in Dormagen zu bekämpfen, beschäftigt sich der Dormagener Bürgermeister weiterhin mit den freien Entscheidungen von Nachbargemeinden und vergeudet damit Zeit, die in konkrete Arbeit für unsere Stadt eingesetzt werden sollte.
Bürgermeister Lierenfeld bemängelt in der Zeitschrift „Dormagener Wirtschaft im Fokus“ (Ausgabe 02/2019) erneut das sogenannte Steuerdumping seitens Nachbarkommunen wie Monheim oder Leverkusen.
Ein Fallbeispiel
In Hamburg gelten 470 Prozentpunkte beim Gewerbesteuer-Hebesatz, in Schleswig-Holstein sind es 380. Es handelt sich um direkte Nachbarn. Allerdings ist Hamburg trotzdem keine kulturell verwaiste Stadt, im Gegenteil.
Muss man bei der genaueren Betrachtung der Thematik also ggf. noch weitere Faktoren berücksichtigen, die eine wichtige Rolle spielen? Etwa schnelles Internet, intakte Straßen, einen zeitgemäßen ÖPNV, eine effektive Wirtschaftsförderung, und attraktive Gewerbeflächen?
Auf welchen Flächen sollen sich neue Firmen in Dormagen ansiedeln? In derselben Zeitschrift wird übrigens erklärt, dass es mit der Autobahnanschlussstelle Delrath erst Ende 2020 weiter geht. Ein Detail, das im Artikel nicht erwähnt wird: ein Kernpunkt ist das sogenannte SEVESO-Gutachten (ein Störfall-Gutachten nach europäischem Recht, das nach einem Chemieunfall 1976 in der gleichnamigen italienischen Stadt benannt ist; siehe Wikipedia).
Grusel-Szenarien des Bürgermeisters
Im Beitrag malt unser Bürgermeister ein düsteres Szenario: „Mit verheerenden Folgen für das Gemeinwohl: Freibäder schließen, Schulen verfallen und die Kulturförderung wird eingestellt.“ – und wir dachten, mit dem Abriss des Nievenheimer Hallenbades und den so gesparten Kosten sei unser Haushalt für alle Zeiten saniert. Obwohl besagter Abriss erheblich vor der Steuersenkungswelle der Nachbargemeinden passierte.
Achja, Hallenbäder gibt es in Hamburg übrigens mehr als 25.
Wir fordern: Dormagen stark machen!
Unterschiedliche Steuersätze entfalten auch eine wichtige Lenkungsfunktion. Abstufungen sind nötig, um Ungleichheiten auszubalancieren. Was ist mit Kommunen in Grenznähe? Schreiben wir den Niederlanden bald auch vor, was sie tun sollen oder werden hier Grenzregionen bald zu Verlieren gemacht?
Dormagen sollte vielmehr ein attraktives Gesamtpaket bieten, die explodierenden Kosten in den Griff bekommen und sich so verlorene Spielräume zurückholen.
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Über diese Reihe
In „Die Zahl der Woche“ teilen und diskutieren wir regelmäßig Daten, die unsere Stadt und Sie konkret als Dormagener BürgerInnen betreffen.
