Der Bund stellt großen Summen für Kommunale Förderprojekte bereit. Diese werden so schleppend abgerufen, dass die Laufzeit nun verlängert wurde.
7 Mrd. Euro vom Bund
Klamme Kommunen rufen die umfangreichen Fördergelder des Bundes nur überaus langsam ab. Der Gesamt-Topf beträgt 7 Milliarden Euro und sollte eigentlich bis 2018 ausgeschöpft worden sein. Die Förderung unterteilt sich in zwei Bereiche: das Infrastrukturprogramm (etwa für den Breitbandausbau) und das Schulsanierungsprogramm mit jeweils demselben Volumen von 3,5 Mrd. Euro.
Gelder kaum abgerufen
Bis September wurden lediglich 48% der vom Bund bereitgestellten 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von kommunalen Investitionen beantragt, das Ministerium hat daher nun die Laufzeit bis 2020 verlängert.
(Bundesministerium der Finanzen, 01. Okt 2019; Kommunal.de, 17. Sep 2019).
Woran liegt das? Mit den Fördergeldern sollten Projekte finanziert werden, von denen der Bund bis zu 90% der Kosten übernimmt. Die Gemeinden müssen also lediglich die restlichen 10% aufbringen. Geld, das für Schulen oder andere Investitionen dringend benötigt wird!
Wie ist es für unsere Stadt aus?
Wie ist der Sachstand in Dormagen? Wir wissen, dass unser Raphaelshaus eine Stelle hat, um Förderungen für eigene Bedarfe zu ermitteln. Jeder kann sich denken, warum das so ist. Kann hier vielleicht ein Know How-Transfer unserer Verwaltung helfen?
Wie ist Ihre Meinung dazu?
► Teilen Sie uns Ihre Meinung in unserem Facebook-Beitrag mit!
► Die Kurzform finden Sie auch auf Instagram
Über diese Reihe
In „Die Zahl der Woche“ teilen und diskutieren wir regelmäßig Daten, die unsere Stadt und Sie konkret als Dormagener BürgerInnen betreffen.
